Die im Jahr 2021 eingeführte „Bamberger SozCard“ entfaltet ihre Wirkung nur spärlich. Aktuelle Bemühungen, diesem Instrument einen Kick zu verleihen, sind zu begrüßen.
Die Bamberg SozCard – eine light-Version eines Sozialticket
Die Einführung eines Bamberg Passes, genannt die „Bamberger SozCard“ im Jahr 2021 war eine der Entscheidungen des damals noch „neuen“ Bamberger Stadtrats, die viele Jahre auf sich hatten warten lassen – zuletzt hatten zwei Anträge des BaLi-Stadtrats Heinrich Schwimmbeck auf ein Sozialticket im Jahre 2019 keine Zustimmung gefunden.
Bei der 2021 eingeführten „SozCard“ handelt es sich dann um eine deutlich abgespeckte Variante der ursprünglichen Vorstellungen eines Sozialtickets, die sich stark am erfolgreichen Sozialticket in Nürnberg orientiert hatten:
Die Bamberger Variante stellt den Beziehern von Hartz IV (jetzt Bürgergeld), von Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsunfähigkeit und von Asylbewerbern, die außerhalb des ANKER leben, eine Scheckkarte zur Verfügung. Mit der Scheckkarte können Leistungsbezieher belegen, dass sie zur vergünstigten Inanspruchnahme von städtischen Angeboten berechtigt sind, z.B. in den Bädern oder bei der Musikschule. Bestehende Vergünstigungen können damit einfach, gesichtswahrend und „barrierefrei“ wahrgenommen werden, zusätzliche Vergünstigungen gewährt die SozCard allerdings nicht. Das Nürnberger Sozialticket hingegen ist z.B. mit einem stark reduzierten Preis für die Abokarten des Öffentlichen Verkehrs verknüpft; und es hat sich ein großes Geflecht an städtischen und privaten Unternehmen herausgebildet, in denen Inhaber des Sozialtickets teils erkleckliche Prozente Nachlass in den teilnehmenden Geschäften erhalten. Die Bamberger SozCard muss von den Berechtigten beantragt werden (das geht z.B. online unter www.stadt.bamberg.de/sozialpass), das Nürnberger Amt für soziale Angelegenheiten stellt die Karte den Berechtigten automatisch mit dem Bescheid zu.
Geringe Nutzung und Verbreitung der SozCard
Die Bamberger SozCard hält – entgegen ihrem Anspruch – bedeutsame Hürden bereit und versprüht wenig Attraktivität. Entsprechend gering ist die Zahl der Beantragungen: Nach Auskunft des Amts für Soziale Angelegenheiten sind aktuell 210 gültige Karten im Umlauf (bei weit über 5000 Berechtigten); die Erneuerungsrate liegt sehr niedrig: bei nur 70 Karten, die zeitlich abgelaufen waren, haben die jeweiligen Inhaber eine Verlängerung vornehmen lassen.
Weiterentwicklung der SozCard erforderlich
Die „Thematische Arbeitsgruppe (TAG) Teilhabe“ des SeniorInnenbeirats, in der auch BaLi-Stadtrat Schwimmbeck engagiert ist, hat sich dieser Sache angenommen und zielt mit verschiedensten Maßnahmen auf eine Attraktivierung und Belebung der SozCard:
- In der letzten Beiratssitzung wurde ein Antrag eingereicht, dass Inhaber der SozCard die ab 9 Uhr geltende „Einkaufs“-Busfahrkarte der Stadtwerke künftig gratis erhalten sollen;
- Die Bezugsberechtigten sollen die SozCard künftig automatisch mit dem Bescheid des Amts für Soziale Angelegenheiten zugestellt bekommen; das wäre nach Auskunft des Amtsleiters, Herrn Reiser, in seinem Amt prinzipiell möglich und denkbar, allerdings nicht im Jobcenter (dort tun sich technisch bedingt höhere Hürden auf);
- In einem neuen Antrag, unterzeichnet von (fast) allen Stadträten im SeniorInnenbeirat, soll die Stadtverwaltung das Angebot des Stadtmarketing aufgreifen, Geschäfte in Bamberg zu akquirieren, die SozCard-Inhabern preisliche Ermäßigungen gewähren;
- Die „Arbeitsgruppe Teilhabe“ ist in Überlegungen begriffen, wie der aktuelle Info- und Werbe-Flyer zur SozCard zugkräftiger formuliert und gestaltet werden könnte, er soll vor allem die gewährten Nachlässe konkreter aufführen; er soll auch SozCard-berechtigte Asylbewerber barrierefreier informieren, in dem er auch in den gängigeren Sprachen der hier verweilenden Flüchtlinge aufgelegt wird.
Unsere Fraktion unterstützt diese Anträge uneingeschränkt. Ganz besonders gilt dies für die Koppelung mit einer kostenfreien Nutzung der Bamberger „Einkaufskarte“: dies ist/wäre eine entscheidende Stärkung der SozCard in die Richtung, die wir als BaLi von Beginn unserer Bemühungen an vorgesehen hatten.
Ihr habt/Sie haben weitere Anregungen, die zu einer effektiveren Teilhabe von SozCard-berechtigten Menschen beitragen könnten? DIE Fraktion (aus BaLi und DIE Partei) interessiert sich sehr dafür, schreiben Sie an die Fraktion unter Fraktion_PARTEI_Bali@bambergerlinkeliste.de